IMPRESSUM-HAFTUNGSAUSSCHLUSS-DATENSCHUTZERKLÄRUNG
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Verantwortlicher Redakteur: Jürgen Bodemer
HAFTUNGSAUSSCHLUSS
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2. Verweise und Links
a) Mit Urteil vom 12. Mai 1998 (Az: 312 O
85/98
– „Haftung für Hyperlinks“) hat das Landgericht Hamburg
entschieden,
dass der Betreiber einer Webseite durch das Setzen eines Hyperlinks (=
direkter oder indirekter Verweis auf fremde Webseiten) die Inhalte der
gelinkten externen Webseite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann
nach
dieser Entscheidung nur dadurch verhindert werden, dass der Betreiber
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oder Nichtnutzung solcherart auf externen Webseiten dargebotener
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b) Nach dem Beschluss des Amtsgerichts Berlin Tiergarten vom 30. Juni 1997 (Az.: 260 DS 857/96) scheidet eine Strafbarkeit auch dann aus, wenn die externe Webseite, auf die der Linksetzer bzw. Beschuldigte verweist, zum Zeitpunkt der Hyperlink-Setzung in rechtlicher Hinsicht noch unbedenklich war und erst später, ohne Wissen des Linksetzers bzw. Beschuldigten, in strafrechtlich relevanter Weise verändert wird. Gemäß dieser Entscheidung ist der Linksetzer bzw. Beschuldigte insoweit nicht verpflichtet, die externen Webseiten, auf die er durch Hyperlinks verweist, fortwährend zu überprüfen. Sobald uns jedoch Rechtsverletzungen auf externen Webseiten, auf die wir durch Hyperlinks verweisen, bekannt werden, werden wir derartige Hyperlinks unverzüglich von unserer Webseite entfernen. Wir erklären hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung auf eine externe Webseite jeweils keine illegalen Inhalte auf solchen externen Webseiten für uns erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten externen Webseiten haben wir keinerlei Einfluss. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten externen Webseiten, die nach der Linksetzung verändert wurden.
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3. Urheber- und Kennzeichenrecht
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6. Rechtswirksamkeit dieses
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Verantwortliche Stelle für den
Datenschutz
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ist bei uns:
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Jürgen Bodemer
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(BDSG)
und dem Telemediengesetz (TMG)
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Künftige Änderungen dieser
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möglich
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regelmäßigen Reformen, an die sich ggf. auch unsere
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anpassen muss. Ebenso unterliegt auch der Inhalt unseres Angebots
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Änderungen und Weiterentwicklungen. Wir behalten uns deshalb vor,
die vorliegende Datenschutzerklärung entsprechend anzupassen und
Ihnen
ggf. Mitteilungen über die Änderungen unserer
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zuzusenden. Darüber hinaus sollten Sie aber auch in
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Abständen unsere Website besuchen, um sich über mögliche
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auf unserer Website zu informieren. Wir möchten Ihnen versichern,
dass wir wesentliche Änderungen unserer Datenschutzerklärung,
die zu einer verstärkten Nutzung Ihrer Daten führen
könnten,
stets nur mit Ihrer Einwilligung vornehmen werden.
Erhebung und Protokollierung von Daten
bei Zugriff
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Im Folgenden finden Sie einige Hinweise,
welche
personenbezogenen Daten während Ihres Besuchs auf unserer Website
erhoben und wie diese von uns verwendet werden.
Jeder Zugriff auf unsere Website (sowie
deren
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protokolliert
werden kann dabei insbesondere die IP-Adresse des anfragenden Rechners.
Entsprechend erfasst und protokolliert wird ggf. auch jedes Anklicken,
jedes Herunterladen oder jeder sonstige Abruf einer auf unserer Website
abrufbaren Datei. Die damit verbundene Speicherung dient lediglich
unserer
internen statistischen Auswertung. Protokolliert werden dabei:
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Zeitpunkt des Abrufs (Datum und Uhrzeit); abgerufene bzw.
übertragene
Datenmenge; der eingesetzte Browser; Mitteilung, ob der Abruf bzw. die
Übertragung erfolgreich verlaufen ist; Name der anfragenden Domain
oder E-Mail. Ebenfalls erfasst und protokolliert werden ggf. Empfangs-
und Lesebestätigungen von E-Mails und, soweit auf unserer Website
vorhanden, Logins und Passwörter.
Erfassung weitergehender
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genannten
personenbezogenen Daten werden von uns nur erhoben und gespeichert,
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zur Datenerfassung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
Nutzung und Weitergabe personenbezogener
Daten
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oder mitgeteilt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer
Anfragen,
zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge, zur Bearbeitung
Ihrer
uns erteilten Aufträge sowie für die technische
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senden wir Ihnen in regelmäßigen Abständen auch
aktuelle
Informationen in Form eines kostenlosen Newsletters zu, soweit wir
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dritte Personen nur dann weitergegeben oder sonst übermittelt,
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dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung oder zu Abrechnungszwecken
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widerrufen.
Grundsätzlich keine
Übermittlung personenbezogener
Daten ins Ausland oder an über- oder zwischenstaatliche Stellen
Es werden von uns grundsätzlich keine
Datenübermittlungen
ins Ausland oder an über- oder zwischenstaatliche Stellen
vorgenommen.
Sofern eine Datenübermittlungen ins Ausland oder an über-
oder
zwischenstaatliche Stellen erforderlich sein sollte, erfolgt diese nur
nach Maßgabe der gesetzlichen Zulässigkeitsvorschriften
gemäß
§§ 4b und 4c BDSG.
Löschung personenbezogener Daten
Unmittelbar nach Widerruf Ihrer
Einwilligung
löschen wir die auf Ihre Person bezogenen Daten. Eine
Löschung
der Daten erfolgt auch, wenn die Kenntnis der Daten zur Erfüllung
des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist
oder
wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen
unzulässig
ist oder geworden ist.
Auskunftsrecht
Auf Anfrage werden wir Ihnen gerne
über
die zu Ihrer Person bei uns gespeicherten Daten Auskunft erteilen,
ebenso
über deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der
jeweiligen
Speicherung (siehe § 13 Abs. 7 TMG und § 34 BDSG).
Schutz vor Ausspähung
personenbezogener Daten
durch Dritte
Wir möchten Ihnen versichern, dass wir
Ihre
bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten vor der widerrechtlichen
Ausspähung durch dritte Personen schützen werden, soweit uns
dies mit Hilfe moderner technischer und organisatorischer Mittel
zumutbar
möglich ist. Soweit wir uns mit Ihnen oder Sie sich mit uns per
E-Mail
in Verbindung setzen, können wir eine vollständige
Datensicherheit
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so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen die schriftliche
Mitteilung
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